Eine Tür zur Vergangenheit öffnet sich, da nach 100 Jahren der Versailler Vertrag geendet ist. Nach kanonischem Recht hatte der Vertrag maximal eine Laufzeit von 99 Jahren bzw. 100 Jahren und muss dann verlängert werden. Da aber der Vertragspartner, das Deutsche Reich, im Moment nicht handlungsfähig ist, gibt es keinen Vertragspartner, mit dem man den Vertrag neu abschließen kann. Daher läuft er tatsächlich am 10.01.2020 ab, was eine völlige Neuorientierung möglich macht.
Juristisch bedeutet das, dass damit wieder das Recht gilt, welches vor Abschluss des Vertrages galt. Dies ist das Recht des Deutschen Reiches in der Verfassung von 1871, also das sogenannte Kaiserreich Deutschland.
Die letzte Rate der durch den Vertrag aufgebürdeten Reparationen wurde durch die BRD bereits 2010 beglichen, was bedeutet, dass spätestens seit diesem Zeitpunkt sowieso keinerlei Ansprüche mehr aus diesem Vertrag geltend gemacht werden konnten.
Was bedeutet dieses Ereignis im Weiteren?
Es geht um Deutschland und die Wiederherstellung der ordentlichen Verhältnisse in Europa mit dem Kernland Deutschland. Die VERHÄLTNISSE werden neu zugeteilt. Damit gibt es neue Aufteilungen, Regelungen, Ordnungen sowie Führung. All das braucht Zeit und wird uns in den nächsten Monaten und Jahren wohl beschäftigen.
Am 11.01.2020 beginnt etwas NEUES. Es ist der Beginn von dem, was von vielen Menschen in den letzen 100 Jahren immer wieder vergebens versucht wurde durchzusetzen. Jetzt ist die Zeit, da der Vertrag von Versailles abgelaufen ist. Das deutsche Volk hat pflichtbewusst diesen menschenrechtswidrigen Vertrag zur Gänze erfüllt und somit einen NEUANFANG ermöglicht. Dieser Neuanfang ist mit Zukunft, Hoffnung und Dankbarkeit erfüllt. Dieser Neuanfang ist ein Aufbruch in die Freiheit. Gott sei Dank!
Ist Deutschland souverän? Zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes stellt Margarita Bityutski diese Frage an den russischen Politikwissenschaftler und Mitglied des Russischen Sicherheitsrates Alexej Fenenko. Welche Einschränkungen muss die Bundesrepublik Deutschland bis heute hinnehmen? Wie sehr wird sie von den Siegermächten kontrolliert? Gilt tatsächlich noch immer Besatzungsrecht in Deutschland? Und ist die Feindstaatenklausel in der UNO-Satzung wirklich obsolet?
Dieses Video-Interview wurde ursprünglich von „Der fehlende Part“, ein Format von „RT-News“ unter Youtube ins Netz gestellt. Mittlerweile hat Youtube allerdings das Konto von „RT-News“ gelöscht. Damit wurde auch dieses Video gelöscht und ist auf Youtube so gut wie nicht mehr auffindbar. Ausschließlich von einzelnen Kanälen, die das Video kopiert und wieder hochgeladen haben, wird das Video noch zur Verfügung gestellt. So auch im obigen Fall. Hier allerdings auf Vimeo.
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt
detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar
die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre
Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte
diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.
Das öffentlich zugängige Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des
Bundestages (WD) kommt unter dem Titel „Überleitungsvertrag und
Feindstaatenklauseln im Lichte der völkerrechtlichen Souveränität der
Bundesrepublik Deutschland“ zu dem eindeutigen Schluss, dass „das weiter
gültige Besatzungsrecht in drei große Bereichen“ in der Bundesrepublik
Deutschland erhalten geblieben ist. Das Gutachten ist unter folgendem
Link einsehbar: https://www.bundestag.de/resource/blob/414956/52aff2259e2e2ca57d71335748016458/wd-2-108-06-pdf-data.pdf
Von RT-Deutsch-Redakteur Florian Warweg auf das Bundestags-Gutachten und
die darin aufgeführten expliziten Verweise auf weiterhin geltendes
Besatzungsrecht in der Bundesrepublik angesprochen, leugnete der
Sprecher des Auswärtigen Amtes (AA) zunächst, dass der Wissenschaftliche
Dienst den Begriff „Besatzungsrecht“ in einem Gutachten verwenden
würde, und erklärte weiter: „Ich glaube nicht, dass es in irgendeiner
Form völkerrechtlich korrekt wäre, zu sagen, dass irgendjemand in
Deutschland derzeit Besatzungsrechte ausübe.“
Ähnlich äußerte sich Regierungssprecher Steffen Seibert. Beide Sprecher
taten dies allerdings in offensichtlicher Unkenntnis des
Rechtsgutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dessen
Fachjuristen kommen nachweislich zu einem anderen Schluss. Mehr auf
der Webseite von RT-Deutsch (hier ein Archiv der entsprechenden Seite:
Das obige Video dieser Pressekonferenz wurde ursprünglich von „RT-Deutsch“ unter Youtube ins Netz gestellt. Mittlerweile hat Youtube allerdings das Konto von „RT-Deutsch“ gelöscht. Damit wurde auch dieses Video gelöscht und ist auf Youtube so gut wie nicht mehr auffindbar. Möglicherweise von einzelnen Kanälen, die das Video kopiert und wieder hochgeladen haben, wird das Video noch zur Verfügung gestellt. Uns ist es gelungen, eine Kopie zu sichern.
Anläßlich eines Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus hält der amerikanische Präsident Donald Trump im Beisein der deutschen Bundeskanzlerin eine Pressekonferenz ab. Zunächst geht er auf allgemeine Fragen ein und kommt dann im Laufe seiner Ausführungen zur Situation mit Nord-Korea. Auf die Frage eines Journalisten (ca. ab Minute 14:20) macht er dann völlig überraschend und unvorhergesehen folgende sensationelle Aussagen:
„…Honestly I wish it would be handled earlyer, I wish it were handled by another administration, years ago. I’m not just talking about President Obama. I go back to any administration you want. But over the last 25 years this should be handled a long time ago and not now. This should not be left for me to handle. But we will handle it, we’ll handle it well and hopefully there’ll be peace for North-Korea, South-Korea,… Germany, I mean everything is included… Japan. The Chancelor is been very helpful…“
[Auf Deutsch: „…Ehrlich gesagt, ich hätte mir gewünscht, dass das bereits früher geregelt worden wäre, ich hätte mir gewünscht, dass es durch eine andere Administration geregelt worden wäre, bereits vor Jahren. Ich spreche hier nicht nur über Präsident Obama. Ich gehe zurück zu jeder Administration, ganz wie Sie wollen. Aber im Laufe der vergangenen 25 Jahre hätte dies geregelt werden sollen, vor langer Zeit und nicht erst jetzt. Dies hätte nicht mir überlassen werden sollen, zu regeln. Aber wir werden es regeln, wir werden es gut lösen und hoffentlich wird es Frieden geben für Nord-Korea, Süd-Korea… Deutschland, ich meine, alles ist beinhaltet… Japan. Die Kanzlerin ist sehr hilfreich gewesen…“]
Interessant im weiteren Verlauf der Pressekonferenz (ca. ab Minute 34:20) ist die Aussage von Frau Merkel… „…Die Zeit der Nachkriegsordnung ist zu Ende!…„
Da dieser Aussage nicht widersprochen wurde, kann man auch sie als durchaus historisch einordnen und muss sie als gegeben betrachten. Wenn sie aber als gegeben zu betrachten ist, muss man davon ausgehen, dass ab sofort, im Lauf der nächste Monate mit gravierenden Veränderungen für Deutschland zu rechnen ist! Das könnte auch z.B. bedeuten, dass die BRD am Ende ist!
Hier ein Ausschnitt aus der Pressekonferenz aus einem anderen Blickwinkel:
Verschwörungstheoretiker hatten und haben recht! Deutschland ist immer noch besetztes Land und kontrolliert von den Siegermächten wie USA! Trump bot der Regierung Merkel einen Friedensvertrag doch wurde dieser abgelehnt! Am Worldwebforum am 17-18. Januar 2019 in Zürich machte Heinrich XIII. von Reuß diese Aussagen! Nach 30 Jahren Recherche und Informationen aus 1. Hand, lässt er nun die Bombe in der Öffentlichkeit platzen.
Im Folgenden nochmal ein Auszug aus dem obigen Video. Ab ca. Min. 15:20 plädiert Prinz Heinrich XIII. von Reuß für ein souveränes Deutschland und bittet den amerikanischen Präsidenten um einen Friedensvertrag mit Deutschland!
Leider hat der Kanalbetreiber die Einbettung des Videos unterbunden. Sie können es aber anschauen, wenn Sie mit der rechten Maustaste auf den folgenden Link klicken:
Übernommener Beitrag vom Youtube-Kanal Deutschland+Russland
https://www.youtube.com/watch?v=BiJuj…
Der russische Staatspräsident Wladimir Putin zitierte in der Sendung „Direkter Draht zu Wladimir Putin“ am 7. Juni 2018 den jetzigen Präsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Schäuble, welcher im Jahr 2011 als damals amtierender Finanzminister öffentlich gesagt hat: „…Wir hier in Deutschland sind seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen“.
Videoquelle: kremlin.ru
Die Sendung „Direkter Draht zu Wladimir Putin“ am 07.06.2018 dauerte über 4 Std. lang. Hier ein Ausschnitt:
Moderator: … Als Sie jetzt die vorherige Frage beantwortet haben, haben Sie erwähnt, dass die USA den ABM-Vertrag (Begrenzung von Raketenabwehrsystemen) einseitig gekündigt haben. Faktisch haben Sie davon erstmals in 2007 [auf der Sicherheitskonferenz; der Übersetzer] in München gesprochen. Dort hat Ihnen die ganze Welt zugehört. Und in derselben Rede haben Sie auch gesagt, dass die USA im Begriff sind, ihre nationale Rechtsprechung auf andere Staaten anzuwenden. Und das kann gefährlich werden, haben Sie damals gesagt. Das Thema Ihrer Rede in München war allgemein die uni- und multipolare Weltordnung. Es sind viele Jahre seit dieser Rede vergangen. Damals hat Ihnen niemand [wirklich] zugehört. Und heute erklären die USA den Handelskrieg der Europäischen Union und Kanada. Kürzlich empfingen Sie in Russland die deutsche Bundeskanzlerin [Angela Merkel] und den Präsidenten von Frankreich [Macron]. In persönlichen Gesprächen mit Ihnen, hinter den Kulissen reden sie davon, dass es an der Zeit ist, die Sanktionen gegen Russland zu beenden? Oder warten sie immer noch auf einen Befehl aus Washington?
Putin:…Hierbei geht es nicht nur um unsere Gespräche unter vier Augen, wobei die Gespräche unter vier Augen einen wesentlichen Teil des Verhandlungsprozesses ausmachen. Das ist ein wesentlicher Teil der Verhandlungen mt den Staatschefs von Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland und auch von Österreich, wo ich jetzt zu Besuch war. Und auch mit Vertretern von vielen anderen europäischen Ländern, ganz zu schweigen von Asien. Aber sie flüstern davon nicht nur ins Ohr, unter vier Augen, sondern sie sprechen davon ganz offen in der Öffentlichkeit. Kürzlich hat einer der Minister der französichen Regierung öffentlich gesagt, dass man nicht zulassen darf, dass die USA zu einem wirtschaftlichen Gendarmen (Polizisten) der Welt werden. Das hat der Minister öffentlich gesagt. Und der ehemalige Finanzminister [Schäuble; der Übersetzer] der BRD hat vor einigen Monaten (Jahren) öffentlich davon gesprochen, dass die Bundesrepublik nach 1945 niemals ein ganz souveräner Staat war. Natürlich sehen alle, was geschieht. Aber anscheinend haben unsere Partner (EU-Staaten) gedacht, dass so eine kontraproduktive Politik (der USA) der Sanktionen und Beschränkungen gegen sie selber nie zum Einsatz kommen wird. Aber jetzt sehen wir, dass es doch passiert! Denn, die Sonderzölle der USA auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Europa, Kanada und Mexiko… das sind im Grunde genommen die Sanktionen! Anders formuliert, aber eigentlich das die Sanktionen (der USA). Und weshalb dies US-Sanktionen gegen diese Länder? Haben diese Länder etwa (eine) „Krim annektiert“?, wie es viele unsere „Partner“ nennen. Natürlich nicht! Diese US-Sonderzölle hängen mit pragmatischen nationalen Interessen der USA zusammen, und zwar so, wie diese US-Interessen die jetzige US-Staatsführung definiert. Und das führt uns zurück zu dem, wovon ich schon mehrmals gesprochen habe: … und zwar, wir alle müssen einheitliche, fest und von allen Seiten akzeptierte Verhaltensregeln ausarbeiten! Das gilt sowohl für den Bereich der Sicherheit als auch für den Wirtschaftsbereich. Und ein Verständnis, ein Verstehenkönnen dieses Prozessen gibt es natürlich bei unseren „Partnern“. Und als ich im Jahr 2007 in München mit meinen, sagen wir mal, „Thesen“, auftrat, die auch oft zitiert werden, aber damals, in München, war ich damit konfrontiert, dass viele meiner Kollegen sauer wurden, mir wurde vorgeworfen, meine „Thesen“ seien zu hart und nicht richtig am Platz… Aber was habe ich damals eigentlich gesagt? Ich sprach davon, dass die USA ihre nationale Rechtsprechung außerhalb ihrer nationalen Grenzen anwenden und dass dies unzulässig sei! Und genau das geschieht heute! Aber diesmal geschieht das in Bezug auf unsere europäischen und anderen Partnern. Und warum geschieht das heute? Weil damals niemand zuhören wollte, weil niemand nichts dagengen unternommen hat, damit diese Tendenz (der USA) aufhört. Na also, bitte schön! Das Essen ist serviert, setzen Sie sich … wie in einem bekannten Film gesagt wurde. Na gut, ich werde das jetzt nicht weiter zitieren, es würde etwas grob klingen… (fresst, was ihr verdient habt). Gut lassen wir die Ironie beiseite. Wichtiger ist etwas anderes. Wichtiger für uns ist hier, dass es (den „Partnern“) bewusst wird, dass man sich an den Verhandlungstisch setzen sollte und einheitliche, für alle annehmbare Verhaltensregeln ausarbeiten sollte, was der Weltwirtschaft ermöglichen würde, sich effektiv weiter zu entwickeln und zu arbeiten…
Dieses Interview fand am 01.09.2016 zwischen einem Korrespondenten der amerikanischen Nachrichtenagentur Bloomberg und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin in Wladiwostok an der russischen Pazifikküste, statt.
Zunächst wird Putin vom Korrespondent der Agentur Bloomberg zur Frage der Rückgabe der Kurilischen Inseln an Japan im Rahmen eines möglichen Friedensvertrages mit Japan gefragt. Im Zusammenhang mit der ‚Abtretung‘ einer Insel an China fragt der Interviewer Putin im Spaß, ob er nicht auch Kaliningrad (Königsberg/Ostpreußen) abtreten will. Putin übergeht zunächst die spaßig gemeinte Frage und antwortet darauf. Er geht zunächst auf die Russisch-Chinesischen Beziehungen ein, die im Rahmen von gegenseitigem Vertrauen nach 40jährigen Verhandlungen zur Übergabe einer Insel geführt haben. Dann geht er über zu den Russisch-Japanischen Beziehungen, und erklärt den Unterschied in den Beziehungen zu Japan, nämlich, dass der Unterschied das Resultat des 2. Weltkrieges sei, schließt aber einen Friedensvertrag nicht aus, wenn die Beziehungen einen ähnlichen vertrauensvollen Stand erreicht haben. Schließlich geht er zur Frage der Rückgabe von Kaliningrad über.
Der Interviewer betont nochmal, dass die Frage spaßig gemeint gewesen sei. Putin greift die ausdrücklich spaßig gemeinte Frage aber auf, nimmt sie ernst und antwortet:
"Und ich werde Ihnen sagen ganz ohne jeden Spaß: Falls jemand den Wunsch verspürt, die Ergebnisse des 2. Weltkrieges zu überschreiben, dann soll er das gerne versuchen. Aber dann sollte man nicht über Kaliningrad allein diskutieren, sondern generell über ostdeutsche Gebiete (in Polen), über Lwiw (Lemberg), Westukraine, das vor dem Krieg Teil von Polen war, Teile vom heutigen Ungarn, Rumänien und anderen Ländern. Also, falls jemand möchte, diese „Büchse der Pandora“ zu öffnen, dann soll er das doch versuchen. Viel Spaß damit!"
